Bundesregierung Nachrichten
![]() | Gespräch mit Kommunen |
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im Kanzleramt kommunale Spitzenverbände zu einem Gespräch empfangen. Unter den Teilnehmern waren Vertreterinnen und Vertreter vom Deutschen Städtetag, Deutschen Städte- und Gemeindebund sowie dem Deutschen Landkreistag. | |
![]() | Krankenkassen erzielten Überschuss in 2009 |
Die Finanzentwicklung der gesetzlichen Krankenkassen ist 2009 besser als erwartet verlaufen: Nach dem vorläufigen Abschluss des Vorjahres erzielten die Krankenkassen ein Plus von 1,1 Milliarden Euro. Dank der Überschüsse können viele Kassen weitere Rücklagen aufbauen. | |
![]() | Brüderle eröffnet die ITB |
Das Fach- und Privatpublikum kann sich bis zum 14. März bei rund 11.000 Ausstellern auf der Internationalen Tourismusbörse 2010 (ITB) rund ums Reisen informieren. Offizielles Partnerland der Leitmesse der Reisebranche ist in diesem Jahr die Türkei. | |
![]() | Neuer Aufsichtsratschef bei der Deutschen Bahn |
Das Bundeskabinett hat die Neubesetzung der von Bundesseite zu stellenden Positionen im DB-Aufsichtsrat beschlossen. Neuer Aufsichtsratsvorsitzender wird der 63-jährige Professor und frühere Degussa-Chef Utz-Hellmuth Felcht. | |
![]() | "Mehr Migrantenkinder in den Kindergarten!" |
"Frühkindliche Bildung und früher Spracherwerb sind entscheidend für das Gelingen von Integration. Deshalb halte ich es für außerordentlich wichtig, dass mehr Kinder aus Zuwandererfamilien einen Kindergarten besuchen." | |
![]() | Uruguay und Deutschland verbinden gemeinsame Werte |
Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat in Uruguay angekündigt, die politischen, kulturellen und wissenschaftlichen Beziehungen zu intensivieren. Der Besuch in dem aufstrebenden Land ist Teil der erklärten Absicht Westerwelles, die Zusammenarbeit Deutschlands mit den Staaten Lateinamerikas auszubauen. | |
![]() | Staatsminister Bernd Neumann zur "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung": Wissenschaftlicher Beraterkreis wird neu formiert |
Aufgrund der Vereinbarung der Koalitionsfraktionen werden derzeit die gesetzlichen Regelungen für die "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung" novelliert. Ziel ist, das Benennungsverfahren für die Mitglieder des Stiftungsrates dem Deutschen Bundestag zu übertragen und die Zahl der Mitglieder zu erhöhen. | |
![]() | Währungsfonds für Krisen im Euroraum |
Für künftige Zahlungsschwierigkeiten eines Eurolandes haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und der luxemburgische Premier Jean-Claude Juncker einen Europäischen Währungsfonds vorgeschlagen. Gleichzeitig bekannten sich beide entschieden zu den Kriterien des Stabilitätspaktes. | |
![]() | Beipackzettel für Finanzprodukte |
Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner ist zufrieden, dass alle großen Banken Beipackzettel für Finanzprodukte entwerfen. Im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung forderte sie: "Jeder Bankkunde muss auf einen Blick erkennen können, welche Chancen und Risiken in einer Geldanlage stecken". | |
![]() | Förderpreis ?Aktive Bürgerschaft 2010? verliehen |
Der diesjährige Preis des Vereins ?Aktive Bürgerschaft? widmet sich 2010 ganz dem Thema ?Familie?. Gleich zwei Bürgerstiftungen wurden für das vorbildliche Engagement ihrer Helferinnen und Helfer ausgezeichnet. | |
![]() | Klimaschutz weltweit vorantreiben |
Bundeskanzlerin Angela Merkel und der maledivische Präsident Mohamed Nasheed haben vor einem Stillstand beim Klimaschutz gewarnt. Deutschland werde weiter für bindende Ziele eintreten, bekräftigte die Kanzlerin. Der maledivische Inselstaat ist durch den steigenden Meeresspiegel ernsthaft bedroht. | |
![]() | Runder Tisch gegen Kindesmissbrauch |
Bundesfamilienministerin Kristina Schröder hat den Missbrauch von Kindern als "abscheuliches Verbrechen" verurteilt. "Deshalb möchte ich alle Akteure versammeln, um gemeinsame Strategien zu entwickeln. Wir müssen alles daran setzten, diese schrecklichen Taten zu verhindern", so Köhler. Am 23. April tagt die erste Sitzung des Runden Tisches. | |
![]() | Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich der Verleihung des Förderpreises Aktive Bürgerschaft 2010 |
in Berlin | |
![]() | Klimaschutz in den Entwicklungsländern unterstützen |
Um schnell in selbst- und klimaschützende Projekte investieren zu können, sind die Entwicklungsländer auf finanzielle Hilfe angewiesen. Deutschland beteiligt sich in den nächsten drei Jahren mit insgesamt 1,26 Milliarden Euro an der dafür erforderlichen Anschubfinanzierung. | |
![]() | Irakische Wähler zeigen Mut für Demokratie |
Die Bundesregierung verurteilt die grausamen Anschläge im Irak, die den Verlauf der Parlamentswahlen überschattet haben. "Den Opfern dieser Anschläge und ihren Angehörigen gilt unser Mitgefühl", sagte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm. Dass die große Mehrheit der Iraker trotz der Anschläge zu den Wahlurnen gegangen sei, verdiene höchste Anerkennung. |
